Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 24.1.2017

  • Kaufvertrag Neue Heimat Parzelle Nr. 1172/3, F. Hanusch-G., Beschluss einer Verzichtserklärung/ Kaufvertrag Neue Heimat für den Ankauf einer Teilfläche Bfl. Nr. 494/15, Rennweg 15, Beschluss einer Verzichtserklärung
    • Um eine Vereinfachung der künftigen grundbücherlichen Durchführung der Kaufverträge zu ermöglichen, stimmt der Gemeinderat der Verzichtserklärung der beschlossenen Kaufverträge vom 21.06.2016 zwischen der Marktgemeinde Brunn am Gebirge und der Neue Heimat/GEWOG, zur schnelleren Durchführung am Grundbuch, zu.
  • Umbau Amtshaus – Grundsatzbeschluss und Kostenrahmen für die Durchführung
    • Entsprechend den rechtlichen Bestimmungen sind öffentliche Gebäude barrierefrei zu gestalten. Die Barrierefreiheit ist umfassend zu sehen.
    • Die Position des Liftes ist auf Grund technischer Vorgaben (beide Ebenen des Obergeschosses sollen mit einem Lift erreichbar sein) und Vorgaben des Denkmalschutzes (Lift darf von außen nicht sichtbar sein) ein Fixpunkt.
    • Bei der Anordnung der Abteilungen wurde darauf geachtet, dass die Wege für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kurz sind. Die Abteilungen mit mehr Parteienverkehr wurden zentral beim Lift angeordnet
    • Die notwendigen Vorgaben des Brandschutzes (derzeit wird der Gang auch zur Lagerung von Akten verwendet) sind ebenso zu beachten wie die Ergebnisse der Begehung durch die Sicherheitsfachkraft
    • Aus wirtschaftlichen Überlegungen wird derzeit vom Ausbau des Dachgeschoßes abgesehen. Der Lift wird allerdings bereits in das Dachgeschoß geführt
  • Kanalerneuerung in der Adolf Hruza-Straße im Bereich Jubiläumstraße bis zur Liechtensteinstraße
    • Der Gemeinderat stimmt den Kosten für die Sanierung des Mischwasserkanals, der dazugehörigen Hausanschlüsse und der Straßeneinläufe in der Adolf Hruza-Straße im Bereich Jubiläumstraße bis zur Liechtensteinstraße in der Höhe von € 210.666,88 exkl. MwSt. ( € 197.867,53 exkl. MwSt. – Firma Seidl, € 12.799,35 exkl. MwSt. – Team Kernstock) zu.
  • Neue Beleuchtung am Franz Anderle-Platz
    • Der Gemeinderat fasst den Beschluss, dass entweder die bisher ausgewählte Kombination (Mast der Firma Trilux, Leuchte der Firma Philips) oder die neue Leuchte der Firma Schreder (Mast und Leuchte bilden eine Einheit) für die Schutzwegbeleuchtungen und für die öffentliche Beleuchtung am Franz Anderle-Platz errichtet werden soll.
    • Die zu beschließenden Gesamtkosten betragen höchstens € 46.894,68 inkl. MwSt. Davon betragen die Kosten für die Leuchten höchstens € 35.955,36 inkl. MwSt., die Kosten für die bisherigen 2 Musterleuchten € 1.753,57 inkl. MwSt. und die Kosten für die Firma Polst für das Einlagern, Anliefern und Aufstellen der Maste und der Leuchten € 9.185,75 inkl. MwSt.
    • Die endgültige Entscheidung wird bei einem gesonderten Besichtigungstermin getroffen
  • Neue Verordnung Preisanpassung der Übernahmebeiträge des Altstoffsammelzentrums, der Größendefinitionen und der Nutzungsbedingungen
    • In Brunn wird doppelt so viel Bauschutt abgegeben, wie in den Gemeinden der Umgebung. Um das kommerzielle Gratisentsorgen einzuschränken, wurde eine neue Verordnung beschlossen. Bauschutt kann 6mal im Jahr gratis (je 50l) abgegeben werden.
  • Antrag von Herrn Michael H. und Frau Mag. Nina H. um Verlegung der Umweltinsel Wienerstraße Park & Ride
    • Der Gemeinderat lehnt eine stabile Einhausung bzw. eine eventuelle Verlegung der Umweltinsel Wienerstraße Park& Ride ab.
  • Umstellung der Müllgebinde
    • Die Mekambehälter (Mehrkammermistkübel) werden nicht mehr erzeugt. Derzeit sind noch 2.000 Stk. im Umlauf. Aus ökonomischer Sicht ist eine rasche Umstellung (innerhalb eines Jahres) sinnvoll, aus ökologischer Sicht nicht, da die Behälter wahrscheinlich geschreddert werden.
    • Der Gemeinderat beschließt eine komplette Umstellung der Mekambehälter auf die Sets 1 bis 3 innerhalb der nächsten zwei Jahre.
  • Kauf Umweltinsel Max Schrems-Gasse/Erlengasse
    • Der Gemeinderat stimmt einem Kauf einer Teilfläche im Ausmaß von ca. 60 m² der grundsätzlich und vorbehaltlich des Preises für das Grundstück zu
  • Beschluss für die Gewährung einer Sonderwirtschaftsförderung 2017 – Kostenbeschluss
    • Der Gemeinderat stimmt einer einmaligen Förderung für Betriebe im Ortszentrum zu. Sinnvollerweise wird der Fördertopf unter allen berechtigten Antragstellern aufgeteilt
  • Abschluss einer Vereinbarung zur Anbringung einer Werbetafel am Brunner Ortsfriedhof
    • Der Gemeinderat stimmt der Vereinbarung zwischen der Marktgemeinde Brunn am Gebirge und Herrn Ing. Nistelberger betreffend der Anbringung einer Werbetafel an der Friedhofsmauer mit einer Laufzeit von 5 Jahren wertgesichert, zu.
  • Osterlauf 2017 – Gewährung einer Subvention – Kostenbeschluss
    • Der Antrag sollte lauten: Der Gemeinderat möge dem Ansuchen um Subvention für den Osterlaufes 2017 in der Höhe von €3.000,00 sowie die Bereitstellung notwendiger Freiflächen am öffentlichen Gut der Gemeinde ablehnen.
    • Bereits im Gemeindevorstand wurde eine Förderung von 1.000,- beschlossen
    • Im Gemeinderat habe ich einen Zusatzantrag eingebracht, weitere bis max. 1.000,- an Verlustabdeckung zur Verfügung zu stellen (nach Vorlage der Abrechnung). Leider ist nicht jedem Brunner Gemeinderat der Sport was wert – wurde aber trotzdem mehrheitlich angenommen.

 

Bericht aus der Sitzung des Gemeindevorstandes vom 17.1.2017 (Dauer: 3.5 Stunden)

Im Gemeindevorstand (alle geschäftsführenden Gemeinderäte) werden Punkte für den Gemeinderat vorberaten bzw. auch viele Entscheidungen gleich getroffen.

Vorberatungen (nur die wichtigsten Punkte):

    • Änderung des Betriebskonzeptes Eiscafe lt. GR-Beschluss vom 27.09.2016: der ausgewählte Betreiber zieht aufgrund zu hoher Kosten sein Angebot zurück. Die VP hat von Anfang an bezweifelt, dass sich ein Lokal anstelle des SIB rechnen kann. Nun soll ein neuer Betreiber gesucht werden. Die VP lehnt ein Eiscafe im Gemeindeamt ab, da wir glauben, dass das nicht wesentlich und dauerhaft zur Belebung des Ortszentrums beiträgt und die Kosten in keinem Verhältnis zum Nutzen für die Bevölkerung stehen.
    • Der Gemeinderat möge der Sanierung und dem Umbau des Gemeindeamtes grundsätzlich mit einem Kostenrahmen von EUR 2,9 Mill inkl MWSt zustimmen. Die VP wird nicht zustimmen, da hier leider auch Kosten für den Umbau des SIBs in ein Eiscafe enthalten sind. Maßnahmen, die Barrierefreiheit und Verbesserung des Service dienen, befürworten wir.
    • Neue Verordnung Preise ASZ – in Brunn am Gebirge ist das Bauschuttaufkommen im Verhältnis zu anderen Gemeinden sehr hoch. Um diese Kosten nicht auf den Steuerzahler abwälzen zu müssen, wird das Verursacherprinzip umgesetzt.
      • Bauschutt und Eternit können bis zu einer Menge von à 50 Liter 6x mit der Brunncard kostenlos entsorgt werden. Ab der siebenten Abgabe von à 50 Liter wird je € 3,00 verrechnet
      • Um kommerzielle Entsorgung zu unterbinden, darf die Entsorgungsmenge bis maximal eines PKW-Kofferrauminhaltes (Kompaktklasse) bis 500 Liter bzw. eines PKW-Anhängers bis 750 Liter bei Bauschutt/Eternit und Sperrmüll betragen.
    • Umstellung der Müllgebinde – die Mekambehälter (Mehrkammermistkübel) werden nicht mehr erzeugt. Derzeit sind noch 2.000 Stk. im Umlauf. Aus ökonomischer Sicht ist eine rasche Umstellung (innerhalb eines Jahres) sinnvoll, aus ökologischer Sicht nicht, da die Behälter wahrscheinlich geschreddert werden.
    • Der Gemeinderat möge der Auszahlung einer einmaligen Subvention als Sonderwirtschaftsförderung zur Sicherung der Grundversorgung und der Verbesserung der Lebensqualität in Brunn am Gebirge mit einem Höchstbetrag von EUR 600 pro Antragsteller zustimmen – um die durch die lange Bauzeit im Ortszentrum etwas zu entlasten, wir eine einmalige Förderung beschlossen. Sinnvollerweise wird der Fördertopf unter allen berechtigten Antragstellern aufgeteilt.
  • Der Gemeinderat möge dem Ansuchen um Subvention für den Osterlaufes 2017 in der Höhe von €3.000,00 sowie die Bereitstellung notwendiger Freiflächen am öffentlichen Gut der Gemeinde ablehnen. – Das finde ich sehr schade, da Sport und Bewegung gefördert gehören und ohne öffentliche Unterstützung ist so eine Veranstaltung kaum durchzuführen – werde mich für die Bewilligung einsetzen

 

Entscheidungen:

  • Der Gemeindevorstand beschließt die Abhaltung des Kindermaskenballs des Bürgermeisters am 26. Februar 2017 mit einem Kostenrahmen in der Höhe von € 4.500,00 inkl. MwSt. (einstimmig)
  • Die rechtzeitig erhobene Berufung von Herrn Z., vertreten durch die WOLF THEISS Rechtsanwälte GmbH & Co KG, gegen den Haftungsbescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde Brunn am Gebirge vom 19.10.2016, betreffend die Inanspruchnahme des Geschäftsführers zur Haftung der offenen Kommunalsteuer für den Zeitraum Jänner 2010 bis Oktober 2015 in Höhe von insgesamt € 151.316,47 wird abgewiesen. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt dem Angebot für die Erneuerung der Lohnverrechnungssoftware „k5 Lohn“ zu (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt der Sanierung der gemeindeeigenen Wohnung Leopold Gattringer-Straße 58/2/7 zu Gesamtkosten von 29.079,83 exkl. MWSt zu (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt dem Angebot für die Beleuchtung des „Donatus Brunnen“ am neuen Vorplatz am Franz Anderle-Platz in der Höhe von € 15.312,00 exkl. MwSt zu (mehrheitlich, Grüne dagegen)
  • Der Gemeindevorstand stimmt dem Kostenrahmen für die Erstellung einer Detailplanung für die Herstellung bzw. Aufstellung der Infosteelen und des Rauschbaumes am neuen Franz Anderle-Platz in der Höhe von€ 5.000,00 exkl. MwSt. zustimmen (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand nimmt das Angebot für die Erneuerung des Gehsteiges im Bereich der Leopold Gattringer-Straße zwischen den Hausnr. 32-36 in der Höhe von € 11.093,40 inkl. MwSt. an (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand nimmt das Angebot für die Errichtung der Bewässerungsanlage für die Grünflächen am neuen Franz Anderle-Platz in der Höhe von € 1.833,34 inkl. Ust. an (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt der Durchführung einer Veranstaltung anlässlich des Internationalen Frauentages am 10. März 2017 zu und beschließt einen Kostenrahmen (inkl. Festsaal BRUNO Miete) in der Höhe von € 6.760,00 (inkl. MwSt.) (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand schließt für Projekte in der ersten Jahreshälfte 2017 der „Gesunden Gemeinde“ einen Kostenrahmen in Höhe von € 5.000,00 inkl. MwSt. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt der Vergabe der Wohnung Nr. 26 im Sozialzentrum Brunn am Gebirge, Friedrich Schiller-Straße 24-26, an Frau G. F. zum nächstmöglichen Zeitpunkt, unbefristet, zu. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt dem Angebot für die Erstellung eines Lage- und Höhenplanes für die Einreichplanung der neuen Volksschule in der Höhe von € 1.380,00 inkl. MwSt. nachträglich zu. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt dem Angebot für die Reparatur der 4 Stk. Dachflächenfenster im Kindergarten Bahnstraße zu einem Preis von € 672,79 exkl. Ust., zu. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt dem Angebot für die Servicierung aller Dachflächenfenster im Kindergarten Bahnstraße zu einem Preis von € 1.650,00 exkl. Ust., zu. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand beschließt die Kosten für die Begleitung des Projektes neue Volksschule (Architektenfindung, Aufbereitung der Planung mit entsprechenden Erklärung der Projektgruppe, die Fördereinreichung beim Schul- und Kindergartenfond und die Leitung und Koordination der Projektgruppensitzung) für das Jahr 2016 in der Höhe von € 36.000,00 inkl. USt., nachträglich. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt dem Ansuchen um Verpflichtungserklärung für L. T., wohnhaft in 2345 Brunn am Gebirge, für den Schulbesuch der Musik-Volksschule Mödling, Babenbergergasse 18-20, ab dem Schuljahr 2017/2018, nicht zu. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand weist die Berufung gegen den Abbruchbescheid von Herrn Thomas B. ab. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt den Kosten für den Verein Arge Chance in der Höhe von € 15.000,00 exkl. MwSt. im Hinblick auf die Grünschnittmaßnahmen entlang des Krotenbaches zu. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt der Planung der Regenwasserbehandlung für die neue Volksschule zu. Die Kosten betragen € 4.852,30 exkl. MwSt. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt dem Abschluss eines Wartungsvertrages zu jährlichen Kosten von € 508,80 inkl. MwSt. für den Trennvorhang bei der Zweifach-Sporthalle zu. (einstimmig)
  • Der Gemeindevorstand stimmt der Erneuerung der Poolumrandung zu Gesamtkosten von EUR 11.602,56 inkl. 20% USt. zu. (einstimmig)

Neujahrsempfang von Vizebürgermeister Gerhard Feichter

Brunn soll seinen Charakter behalten, Koalition aus SPÖ/NEOS forcieren dichtere Verbauung

Der Einladung zum traditionellen Neujahrsempfang von VzBGM Gerhard Feichter sind auch heuer wieder rund 200 Personen gefolgt. Die beiden Landtagsabgeordneten Martin Schuster und Hans Stefan Hintner, Vertreter der Blaulichtorganisationen (Feuerwehr, Polizei, Zivilschutzverband), der Vereine und aus der Wirtschaft, Mitglieder der Brunner Volkspartei sowie Freunde und Bekannte wurden von Gerhard Feichter persönlich mit einem Glas Sekt begrüßt.

Durch den offiziellen Teil führte Petra Skala, die zuerst die neue Gemeinderätin Sandra Meier und den neuen Geschäftsführer der BEG, Peter Lackner,  (Betriebs- und ErrichtungsgmbH der Marktgemeinde Brunn am Gebrige) zu einem Interview auf die Bühne holte. Peter Lackner will bei der BEG vor allem auf Kundenorientierung und die Verbesserung der inneren Abläufe achten. Sandra Maier wird mit ihrer akademischen Ausbildung und ihrem wirtschaftlichen Verständnis die Entscheidungen in der Gemeinde positiv beeinflussen.

LAbg BGM Martin Schuster und LAbg BGM Hans Stefan Hinter erklärten die Reform der Mindestsicherung und wie wichtig es in der Politik ist, kontinuierlich zu arbeiten, um das Vertrauen der BürgerInnen zu gewinnen.

Auf die Frage der Moderatorin Petra Skala, was VzBGm Gerhard Feichter 2016 in Brunn besonders wichtig war, meinte Gerhard Feichter: „2016 hat mich besonders das Verhalten des Bürgermeistes und der SPÖ uns gegenüber enttäuscht. Nach außen wird immer von Zusammenarbeit gesprochen, in Wirklichkeit gibt es kaum Informationen, und wenn, oft nur Halbwahrheiten. Offiziell sind wir der Koalitionspartner, in Wirklichkeit werden wir, wenn immer es der SPÖ passt, im Gemeinderat überstimmt. Als Steigbügelhalter agieren hier oft die NEOS. Durch Änderung der Bebauungsbestimmungen verabschiedet sich Brunn von der viele Jahre gelebten Praxis, das hinten Anhalten dichterer Verbauung zu verhindern. Und das alles nur, weil es ein Ansuchen in 5 Jahren geben hat, welches von einem wichtigen Unterstützer des Bürgermeisters kam!“ Feichter unterbricht kurz: „Ich ärgere mich so darüber, dass die Emotionen mit mir durchgehen!“ Abschließend gab Feichter noch einen Ausblick auf die kulturellen Aktivitäten und Arbeitsschwerpunkte 2017.

Danach wurden Oliver Prosenbauer, Petra Skala, Kurt Moser, Thomas Bucek und Manfred Paula Ehrenzeichen der VPNÖ überreicht und Ihnen für ihren Einsatz für unsere Heimat gedankt.

Bei den Gesprächen im Anschluss (Bewirtung durch das Restaurant Hlavacek) wurden noch viele interessante Gespräche zwischen dem Gemeinderatsteam der VP und den Gästen geführt. Viele verabschiedeten sich mit dem Worten „vielen Dank, dass hier einiges aufgezeigt wurde!“.

 

Spiegel Ausgabe Dezember 2016

Die aktuellen Themen:

  • Das Kulturjahr 2016
  • 16 Ausgaben der „Brunner Geschichte und Geschichten“
  • Was darf von einem Bundespräsidenten erwarten?
  • Neue Volksschule – Detailplanung
  • Beleuchtung Gattringer Straße
  • Radlgrundnetz
  • Veranstaltungsprogramm Dezember 2016/Jänner 2017
  • Weintaufe 2016
  • Änderungen im Gemeinderat
  • 34. Leopolditanz
  • Gedanken zum Ehrenamt
  • Weinseminar 2017
  • Selbstgespräche
  • Einladung zum Adventmarkt der ÖVP-Frauen am 8.12.16

Hier geht es zum Download

Törggelen am 11.11.2016

Am 11.11.2016 an 16:30 findet das traditionelle Brunner Törggelen im Weingut Martin Niegl in der Feldstraße statt. Neben Altbewährtem gibt es auch einige Neuerungen! Wir freuen uns Sie am Eingang mit Maroni und einem Glas Staubigen begrüßen zu dürfen!

  • Hüpfburg für die Kinder
  • Musikuntermalung
  • Verschiedene warme Brote
  • Maroni
  • Südtiroler Spezialitäten

Auf einen gemeinsamen gemütlichen Abend freut sich die Brunner Volkspartei!

Wandertag und Bücherflohmarkt am 26.10.2016

Am Nationalfeiertag veranstaltet die Brunner Volkspartei in traditionellen Familienwandertag – Wetter sollte halten!

Um 13:30 geht es vom Gemeindamt in einer gemütlichen Runde durch Brunn zum Wällischhof. Dort erwartet die Wandersleut bereits ein Buffet und Getränke. Für die Kinder gibt es die Hüpfburg, das sehr beliebte Lagerfeuer zum Würstelgrillen. Am Ende des Nachmittags wird die Feuerwehr den „Brand“ spektakulär löschen!

Details: 

Abmarsch: 26.10. 13:30 Franz Weiß-Platz (Bruno)

Ankunft: ca.14:30 Wällischhofwiese

Im Parteilokal der Volkspartei findet der Bücherflohmarkt statt!

Mittwoch, den 26.10.2016

9:00 – 13:00 Uhr

Leopold Gattringerstraße 22

 

Die Brunner Volkspartei informiert über Aktuelles aus der Gemeinde