Verhandlungen im Hintergrund – die Woche vom 7.12-13.12.2016

Die Woche zwischen Gemeindevorstand und Gemeinderat war vor allem vielen Vorbereitungsgesprächen gewidmet. Die meist diskutierten Themen waren die Neugestaltung des Franz Anderle-Platzes und die Änderung der Bebauungsbestimmungen am Brunner Berg.
Wie gestalten wir den Platz und was darf es kosten?  Einige Dinge wurde bereits mit dem Arbeitsübereinkommen mit der Brunner SPÖ festgelegt, wie ein größer Platz vor der Gemeinde und die Verlegung der Fahrspuren. Nun gilt es, für eine vernünftige Gestaltung des Platzes zu sorgen, ich persönlich kann mir auch viel Grün vorstellen, um eine Betonwüste zu vermeiden und auch ob der historische Donatus-Brunnen  (Donatus ist der Schutzpatron der Brunner Weinhauer) wirklich nicht mehr am Platz sein soll ist zu hinterfragen. Wir müssen die Planer hier wirklich fordern und die Detailplanung erst dann angehen, wenn wir einen endgültigen Entwurfsplan haben. Die Kosten sind natürlich auch ein Thema, jetzt wird grob und sicherlich mal ein wenig übertrieben von 2 Mio. gesprochen. Das ist eindeutig zu viel und im Budget auch gar nicht gedeckt. Auch hier sind wir noch sehr gefordert. Auf der Themenseite zum Franz Anderle Platz wird es auch weiterhin alle aktuellen Infos geben.

Am Dienstag gab es von unseren VP-Frauen einen Adventmarkt, wie er sein soll. Viel Gemütlichkeit, viele Aussteller (vor allem kein Ramsch) und im Festsaal mit vielen Sitzplätzen fürs gemütliche Zusammensitzen. Schön, diese traditionelle Veranstaltung wieder am ursprünglichen Ort zu haben, freue mich schon auf den 8.Dezember 2016.

Am Mittwoch musste ich das Kulturprogramm für Jänner/Februar 2016 zum Druck für die Gemeindezeitung abgeben.  Ist auch immer wieder eine Herausforderung alle Daten zu bekommen.

Im Parteivorstand der Volkspartei wurde der kommende Gemeinderat heiß diskutiert, viele Meinungen und Statements gab es zu den verschiedenen Themen. Hier sieht man schon im Kleinen, wie viele Ansichten es gibt, wie verschieden gewichtet wird. Letztendlich kommen solche zielgerichteten Diskussionen Brunn am Gebirge zu Gute.

Am Wochenende habe ich die ersten Weihnachtsfeiern besucht, immer nett mit neuen Leuten ins Gespräch zu kommen.

Bericht aus dem Gemeindevorstand vom 3.12.15

Zur Info – Vorberatung bedeutet, dass es in den Gemeinderat kommt, wenn nichts dabei steht, war es eine Entscheidung

  • Der Neujahrsempfang des Bürgermeister hat einen Kostenrahmen von 10.000,- (Vorberatung)
  • Eine Projektgruppe Volksschule wird nominiert, besteht aus: BGM, 2xSPÖ,2xÖVP, 1xFPÖ, 1xGRÜNE, 1x BF, 1xNEOS (Vorberatung)
  • Beauftragung von zwei Personen (Cerko, Nossek) zur Betreuung des Kinder- und Juniorengemeinderats (Vorberatung)
  • Zinsvereinbarung mit Hypo NOE +0,79% auf Euribor, bis min null (Vorberatung)
  • Haushaltsvoranschlag 2016 (Vorberatung)
  • Dienstpostenplan (Vorberatung)
  • Kreditkonditionen Hypo und UniCredit wird empfohlen abzulehnen, einseitige Anpassungen durch die Bankinstitute (Vorberatung)
  • Der Leasingvertrag für die Volksschule ist jetzt 10 Jahre alt, wir nehmen hier die Umsatzsteuerfrei Umwandlung war – Ersparnis von ca. 134.000,- (Vorberatung)
  • Mietvertrag Musikschulgemeinde – siehe oben, ca. 40.000-50.000,- (Vorberatung)
  • Ratenansuchen für Grabstellenverlängerung, innerhalb der nächsten 4 Monate in vier Raten in Summe 1.137,- . Das geht ok
  • Haftungsübernahme für Betriebsmittelkredit BEG, 200.000,- für max. 1 Jahr Überziehungsrahmen (Vorberatung)
  • Verkauf Parzelle 491, Kosten für Teilungsplan 4.540,-
  • Verkauf der Liegenschaft Parzelle 134/4, Kosten für Teilungsplan 3.963,-
  • Ankauf Büromöbel für die Abteilung GLV 2.480,-
  • Subventionen für Mietinventar für karitative Veranstaltungen – Änderung, das nicht immer ein Beschluss notwendig ist (Vorberatung)
  • Abänderung des Gemeinderatsbeschlusses, Gewährung einer Kulturförderung – bis jetzt gibt es die Kulturförderung nur für die Miete des Saales, Equipment wurde nicht gefördert, das passen wir damit (endlich) an (Vorberatung)
  • Projektsubventionen aus dem Referat Verwaltung in Summe 1.500,- (Vorberatung)
  • Sicherheitstechnische Betreuung  gemäß NÖ BSG, einmalig
    12.202,56 und jährlich 24.176,- (Vorberatung)
  • Mitgliedsbeitrag öster. Städtebund 1.842,- (Vorberatung)
  • Verkehrsplanung F.Anderle Platz, Fa.Traffix, 97.434,- (Vorberatung)
  • Landschaftsplanung F.Anderle-Platz, Fa. Idealice 44.964,- (Vorberatung)
  • Planungsleistungen TGA F:Anderle Platz, Schulterer 17.640,-
  • Anpassung der Lichtsteuerung, Fa.Fischer, 4.167,-
  • Vergleich Fa. Steiner Bau, Brunnen, statt 14.000,- zahlt die Gemeinde 3.206,90
  • Heideteich Pachtflächenvergabe, mit Auftrag der Kultivierung (Vorberatung)
  • Mietung der Räumlichkeiten der Musikschule im Sommer für Musikseminar – einstimmig
  • Baustellenkoordination F.Anderle Platz, Chmelar 11.113,-
  • Wohnungsvergabe Sozialzentrum Nr. 4
  • Projektsubventionen aus dem Referat Soziales 10.000,- (Vorberatung)
  • Wohnungsvergabe Sozialzentrum Nr.1
  • Wohnungsvergabe Sozialzentrum Nr.13
  • Vergabe Gemeindewohnung Leopold Gattringer Straße 91a
  • Vergabe Gemeindewohnung Leopold Gattringer Straße 58
  • Internationaler Frauentag 8.3.16 Kostenrahmen 4.500,-
  • Abschluss eines Wartungsvertrages für die Lüftungsanlagen im KIGA Ortszentrum (561,60 p.a)
  • Semesterferienspiel 2016 6.000,- (Vorberatung)
  • Verpflichtungserklärung M.B – einstimmig
  • Ansuchen um Stützkraft C.B. – 1.000,- (Vorberatung)
  • Projektsubvention aus dem Referat Familie 8.400,- (Vorberatung)
  • Preiserhöhung Mittagessen NÖ Landeskindergärten – ca. 0,20 pro Essen (Vorberatung)
  • Indexanpassung Hortgebühren Kindergarten-Sommerferiengebühr (Vorberatung)
  • Schulfrucht NÖ Landeskindergärten (Vorberatung)
  • Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes  auf Grünland-Lagerplatz – geht ok, Firmen möglich machen, dass sie in Brunn bleiben (Vorberatung)
  • Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich Brand Nagelberg-Gasse. Hier sollen zwei Grundstücke zusammengelegt und die trennende Straße an den Rand verlegt werden. Alles auf kosten der Grundeigentümer. (Vorberatung)
  • Verordnungen für neue Volksschule,  Projekt „Junge Startwohnungen“,  Zufahrt Goldtruhe (Vorberatungen)
  • Anpassung Bebauungsplan im Industriegebiet (Vorberatung)
  • Gewährung eines Beitrages aus Mitteln der Fassadenaktion 1.230,92
  • Teilnahme am NÖ Verkehrsdatenverbund (Vorberatung)
  • Straßenbauprogramm 2016 800.000,- für Liechtensteinstraße und einen Teil Petzoldgasse. (Vorberatung)
  • Radwegeprogramm 2016 200.000,- Liechtensteinstraße
  • Änderung des Bebauungsplan Sieghartsbergweg – da hat es viel Diskussionsbedarf gegeben, von der Formelberechnung weg zur bebaubaren Fläche von 50%. Die Formel wurde ca. 2003 eingeführt, zuvor konnte man 40% verbauen. Es wurden in der Vergangenheit bereits Ansuchen zur Aufhebung der Formelberechnung für kleine Grundstücke positiv erledigt Wir konnten einen Kompromiss dahin gehend erzielen, dass entsprechend der ursprüngliche Widmung von 40% bebaubare Fläche zugestimmt wird.  Steht somit auch allen anderen Grundbesitzern frei, ein Ansuchen zu stellen. (Vorberatung)
  • Kostenbeschluss Sanierung Regenwasserkanal Heugasse 60.000,- (Vorberatung)
  • Kanalsanierungsmaßnahmen im Bereich Wällischhof 2.500,-
  • Kanalsanierung und Hausanschlüsse im Zuge Sanierung Liechtensteinstraße 160.000,- (Vorberatung)
  • Regenwasserkanalverlängerung Industriestraße 35.075,-
  • Ankauf von 10 Hydranten 13.726-
  • Einbau ein UV-Desinfektionsanlage Brunnerbergquelle 5.311,-
  • Austausch auf LED-Beleuchtung im Bereich Wienerstraße Betriebsgebiet, max. 90.000,- (Vorberatung)
  • Neue Tarife für das Aufstellen von Fahrzeugen ohne Kennzeichen (Vorberatung)
  • Mitgliedschaft im Wasser- und Abfallwirtschaftsverband 210,- p.a. (Vorberatung)
  • Containertransporte – Fremdvergabe oder Eigenleistung, war auch eine längere Diskussion, wir haben uns daraufhin verständigt, dass es kurzfristig eine Ausschreibung geben wird (mit Hinterlegung des max. Betrages bei einem Notar). Sollte hier nicht ein entsprechender Preis erzielt werden, ist die Eigenleistung anzudenken. (Vorberatung)
  • Dazu passend Kündigung der bestehenden Verträge mit Fa, Hesoun und Saubermacher (Vorberatung)
  • Pflegemaßnahmen Pappeln am Tennisplatz, max. 30.000,- (Vorberatung)
  • Subventionen aus dem Umweltreferat (Vorberatung)
  • Ankauf eines Elektrofahrzeuges für die Gärtner – hier hat die Meinung die Mehrheit bekommen, die dafür eingetreten ist, als Gemeinde mit gutem Beispiel voran zu gehen. Gut so! (Vorberatung)
  • Ankauf eines Unimogs 420.000,- (Vorberatung)
  • Ankauf eines Baggers für den Friedhof  – hier ist ein über 20 Jahre alter zu ersetzen (Vorberatung)
  • Einschaltung in den Führer Thermenregion 443,82
  • Subvention für 90-Jahr Feier 450,- (Geld stellt das Kulturreferat zur Verfügung, da nicht alles im Bereich Subventionen ausgegeben wurde)
  • Kostenbeschluss für das Kulturprogramm 2016 (Vorberatung)
  • Projektsubventionen aus dem Referat Kunst  9.200,-
  • Kinderkulturprogramm 2016 (Vorberatung)
  • Vorgangsweise der Durchführung von Kulturveranstaltungen (Vorberatung)
  • Straßenumbenennung – wurde vom Kulturauschuss und Vorstand einstimmig abgelehnt (Vorberatung)
  • Ansuchen Kultursommer Laxenburg – abgelehnt
  • Änderung der Vereinbarung Ticketverkauf für Gemeindeveranstaltungen (Vorberatung)
  • Boogiefestival 2016 – Kostenbeschluss 40.000,- (Vorberatung)
  • Projektsubventionen aus dem Referat Jugend 8.500,- (Vorberatung)
  • Konzertfahrten 2016 – 2.972,-
  • SC Brunn – Förderungs- und Erhaltungsbeitrag 2016-2020 Vereinbarung 28.000,- (Vorberatung)
  • Osterlauf – Unterstützung durch Gemeinde 3.000,- (Vorberatung)
  • Sanierungsmaßnahmen Jugendtreff 3011,-
  • Transferzahlung an die FF 19.000,- (Vorberatung)

So, nach 4 1/4 Stunden endlich fertig – müde aber auch was weiter gegangen!

Voller Einsatz für Brunn – 30.11.-6.12.2015

Die Woche beginnt mit Verhandlungen bezüglich der Planungsleistungen zum Projekt „Umbau Franz Anderle Platz“. Hat mich gleich mal schockiert, von den geplanten 1 Mio sind wir Meilenweilt entfernt. Da gibt es noch einiges an Anpassungsbedarf.  Hier gibt alles Infos zum Fortschritt des Projekts – Inputs erwünscht.

Auch zum Thema Personal besteht gesprächsbedarf. Fordern schon seit längerem, dass besondere Leistungen honoriert werden. Als Grund einer Vorrückung (Beamtensprache für Gehaltserhöhung) nur die Beschäftigungsdauer zu nennen ist mir zu wenig.  Hier gehören endlich objektive Kriterien aufgestellt. Aber es dürfte was weiter gehen, ein Personalentwicklungsplan soll demnächst vorgelegt werden.

In der Fraktionssitzung der VP-Gemeinderäte gibt es keine Zustimmung für über 2Mio Kosten beim Anderle Platz, kritisch werden auch Umwidmung am Brunnerberg und Personalangelegenheiten gesehen.

Am Mittwoch gibt es schon wieder eine Besprechung zur langfristigen Planung von Kulturveranstaltungen. Ausgehend von der steuerlichen Thematik finden wir gemeinsam eine Lösung, die es dem Kulturreferat ohne Einbindung externer (BEG) möglich macht, mit Künstlern Verträge abzuschließen. Kommt in den Gemeinderat zur Beschlussfassung: Vorgangsweise zur Durchführung von Kulturveranstaltungen – Grundsatzbeschluss: Der Gemeinderat möge grundsätzlich zustimmen, dass künftige Veranstaltungen durch das Kulturreferat im Rahmen der Budgetmittel des mittelfristigen Finanzplanes geplant, fixiert und in den vorgesehenen Gremien beschlossen werden.

Am Donnerstag geht’s zu einem Meeting mit der NÖ Straßenbauverwaltung zum Umbau des Anderle Platzes (Details siehe Projekte in Brunn), einem Treffen mit dem Fraktionssprecher der SP (Müller), um Themen für Gemeindevorstand und Gemeinderat zu klären.  Am Abend zuerst der Einladung unserer BEG zum Kundenpunsch gefolgt (Sehr nette Veranstaltung, leider nur 30min Zeit gehabt) und danach ein Gemeindevorstand der Superlative (ca. 150 Punkte, viele Diskussionen, Beginn: 18:00 – Ende 22:15), Details hier.

Freitag wollte ich eigentlich zum Advent.-Piano-Boogie-Battle mit Michael Pewny und Anke Angel gehen, aber da hat der Körper mal nein gesagt.

Neues aus der Gemeinde (23.11.-29.11.)

Um die Kulturveranstaltungen der Gemeinde weiter zu attraktivieren, habe ich für das Ticketsystem folgende Wünsche geäußert:

  • Weitere Räume (Kirche, Heimathaus) aufnehmen (ohne Sitzplatzwahl)
  • Eingriff während der Verkaufsphase durch Veranstalter um Karten aus dem Onlineverkauf zu nehmen und so zu verkaufen (keine Abrechnung über das System)
  • Abosystem (wähle aus zB. 10 Veranstaltungen 5 aus mit zB 10% Rabatt) – muss in einem am Jahresanfang gebucht werden
  • Zubuchbare Kategorien wie mit Meet&Greet (genaue Beschreibung z:b. Treffen Sie die Künstler vor der Veranstaltung, inkl. Getränke und Snacks,…., Beginn für &Greet xxxxx) zu xx Kosten
  • Günstigere Karten für Kinder/Jugendliche im Mischsystem mit Erwachsenen

 

Beim Treffen mit unseren neuen Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner haben wir über die Herausforderungen in unserer Gegend gesprochen, wie die Balance zwischen Nachmittagsbetreuung (Ganztagsschule, Hort,..) und individuelle Nachmittagsgestaltung zu finden, das Flüchtlingsthema und die Möglichkeiten der Eigenverantwortung auch gesetzlich festzuhalten.

Die Neugestaltung des Franz Anderle-Platz soll 2016 beginnen. Die Diskussionen gehen mal darum, was ist rechtlich möglich, was wird gewünscht und wie hoch dürfen die Kosten sein. Der gestalterische Wunsch ist die Weiterführung des Weiss-Platzes bis vor das Gemeindeamt. Dadurch soll die Ansiedlung eines Eissalons/Kaffeehauses in den derzeitigen Arkaden möglich gemacht werden. Der Verkehrsfluss so soll gestaltet werden, dass es zu keiner Verdrängung in die Nebenstraßen kommt, aber eine Entschleunigung möglich macht. Die Fußgängerübergänge sollen sicherer werden und Parkplätze sollen zumindest nicht verloren gehen. Der Brunnen könnte an seinen historischen Platz kommen.

Der Kulturausschuss nahm sich der Weichenstellung für 2016 an, Budget für die Veranstaltungen, Vertragsgrundlagen zur Künstlerbuchung und Abrechnung und auch die beantragten Förderungen wurden besprochen. Der Ausschuss gibt die Empfehlungen für den Gemeindevorstand und Gemeinderat.

Bei der  Vorstandssitzung der Trachtenmusikkapelle haben wir die Zusammenarbeit für das Festkonzert im Mai definiert und die meisten Details besprochen und abgehackt.

Die Brunner Geschichte und Geschichten Nr.15  wurden vor über 100 Besuchern präsentiert. In der Buchreihe wird unsere unmittelbare Vergangenheit aufgearbeitet.  Vielen Dank an unsere Archivare für die Koordination und geleistete Arbeit.

Bei der Vorstandssitzung der Musikschule wurde der Haushaltsvoranschlag für 2016 genehmigt, Kosten für Seminare, Feiern, Musikinstrumente und Sanierung genehmigt. Etwas länger haben wir über die Beiträge der Kursteilnehmer gesprochen, zurzeit trägt die öffentliche Hand  ca. 80% der Kosten.  Die Indexanpassung passiert jährlich, hier sollte vielleicht etwas höhere aber verträgliche  Anhebungen vorgenommen werden.

Zum Abschluss der Woche hat uns unsere Partnergemeinde Brand-Nagelberg besucht. Die Partnerschaft besteht seit 40 Jahren. Wir haben uns gegenseitig beschenkt und mit einer Urkunde unsere Partnerschaft bestätigt. Nach einer Führung durch das neue Ortszentrum und Mittagessen haben wir Mayerling besucht und die Geschichte vom Kronprinz Rudolf von einer netten Führerin erklären lassen. Danach sind wir wieder nach Brunn gefahren, wo wir im Weingut Martin-Nigl uns nochmals für den Abend gestärkt haben. Den Abschluss bildete der Besuch des Adventmarktes im Heimathaus. War ein netter Tag unter Freunden!

die Woche im Auftrag von Brunn am Gebirge: 16.-22.11

Am Dienstag, den 17.11. ging es in den Bauausschuss. Zwei Ansuchen von Firmen, einen Teil der Flächen in Grünland-Lagerplatz umzuwidmen. Ich denke, es ist sehr wichtig, auf die Bedürfnisse der Betriebe einzugehen – und hier geht ja kein Grünraum verloren, sondern wird eben zwischenzeitlich zu Lagerung von Gütern verwendet. Der Boden darf nicht versiegelt und auch keine Bauten errichtet werden. Empfehlung an den Vorstand der Gemeinde: mehrheitlich ja

Ein Software-Unternehmen mit ca. 350 Mitarbeitern will nach Brunn ziehen. Dazu hat man zwei Grundstücke gekauft, die durch eine Straße getrennt sind. Der Wunsch besteht darin, die Straße auf Kosten der Firma an den Rand eines Grundstückes zu verlegen, um „ein“ Firmengelände zu haben. Hier sind keine Bewohner betroffen, ist im Industriegebiet und eine vernünftige Lösungen. Auch hier hat der Ausschuss seine Zustimmung gegeben.

Zur Flächenwidmung bei der neuen Volksschule sind einige interessante Stellungnahmen eingegangen. Durch Abtretung im Bereich Babenbergerstraße lässt sich nicht mehr der geplante Wohnbau umsetzen. Hier wurde an Anhebung der Bebauung auf 50% (statt 45%) angesucht. Geht ok. Ein Anrainer hat angemerkt, dass der Wendeplatz in der Schrebergasse verlegt werden sollte, ist aber nicht Teil der Auflage und daher abzuweisen. Ganz „lustig“ ist die Stadt Wien, die meint, wir sollten doch dieses Gebiet ganz dicht und viel höher verbauen. Die Antwort lautet nein und Brunn soll nicht wie Wien werden.

Das Straßenbauprogramm für 2016 betrifft die Fertigstellung der Liechtensteinstraße (ca. 600.000,-) und einen Teil der Alfons Petzoldgasse (Röntgengasse-Sulzfeldgasse) um ca. 200.000,-.  Die Mittel für den Straßenbau wurden damit wieder erhöht. Für Radwege werden ca. 200.000,- ausgegeben, soll alles in den Bereich der Liechtensteinstraße fließen, was uns schon sehr teuer vorkommt. Aber sind ja alles Schätzungen.

Etwas umstritten ist das Ansuchen eines Grundbesitzer auf Änderung der Bebauungsbestimmungen am Brunner Berg. Ja, das Grundstück ist klein und hat ganz strenge Auflagen. Im Ansuchen steht aber, der Grundstück lässt keine „ordentliche Bebauung“ zu, daher der Wunsch. Aber es steht ja schon ein Haus dort! Jetzt war es das Ansinnen einiger, gleich die Bestimmungen einer ganzen Gegend zu ändern, das finde ich nicht vernünftig. Schauen wir, wie es weiter geht.

 

Mittwoch, 18.11. : treffen mit meiner Stellvertreterin des Kulturausschuss um einige Dinge zu besprechen (Kulturprogramm 2016, Abwicklung von Veranstaltungen, Ticketsystem). Danach zur Sitzung des Mittelschulausschusses. Budget für 2016 besprochen und genehmigt, für den EDV Bereich werden wir nach besseren Lösungen für den Support suchen, bei der Neugestaltung von zwei Klassenräumen sind noch Kosten aufgetreten, für den Kreativraum werden zusätzliche Schränke angeschafft, die Sozialarbeiter werden auch 2016 an der Schule sein, die Gemeinde übernimmt den Winterdienst der Gehsteige und im Zuge eines Förderprogrammes des Landes NÖ nehmen wir eine Administrationskraft zur Entlastung der Direktion auf. Dadurch kann die Direktorin sich mehr um pädagogische Aufgaben kümmern.

Am Donnerstag noch schnell ein paar Getränke für die karitative Adventhütte besorgt, ein wenig mit den Besuchern geplaudert und dann gleich zum Empfang der Neuzuzügler im Festsaal weiter gezogen.

Am Freitag ein Treffen um die Vereinbarung zwischen Gemeinde und BEG in die rechtlich richtige Wortwahl zu bringen.

Auf geht in ein Wochenende mit Familie!

Die Brunner Volkspartei informiert über Aktuelles aus der Gemeinde